HANNOVER, Deutschland--(BUSINESS WIRE)--Stellungname von Solvay - Solvay gibt heute ein Urteil des britischen High Court bekannt: die Gültigkeit von Solvays Patent EP 1435338, welches bestimmte Cer-Oxid-Produkte für den Einsatz in Autoabgaskatalysatoren schützt, sowie die Verletzung dieses Patents durch Neos-Aktivitäten in Großbritannien wurden bestätigt. Neo hat bislang nicht das Recht zugesprochen bekommen, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen.
Im Dezember 2017 hatte das Landgericht Mannheim bereits entschieden, dass Neo den deutschen Teil dieses Patents verletzt, und ein Einfuhrverbot für entsprechende Produkte nach Deutschland erlassen. Die Berufung hiergegen ist noch anhängig, Neo stellt eine Patentverletzung in der Berufung jedoch nicht länger in Abrede.
Die Behauptung Neos, man werde die eigenen Produkte in patentfreie Länder verkaufen - ein Versuch, die direkte Gefährdung Neos zu umgehen- und ihr Vorschlag, mit Kunden zusammenzuarbeiten, um unmittelbar betroffene Länder zu meiden, bedeutet schon jetzt für die Lieferkette von Neos Kunden und von Automobilherstellern ein Risiko; Verletzungshandlungen sind nicht auf die Einfuhr, den Verkauf und die Verwendung der Cer-Oxid-Materialien beschränkt. Katalysatoren, in denen diese Materialien enthalten sind, fallen ebenfalls unter die Patentansprüche dieses Patents. In Deutschland beinhalten Verletzungshandlungen beispielsweise auch deren Entwicklung oder Verwendung. Dies gilt selbst dann, wenn die Katalysatorproduktion in ein Land ohne direkten Patentschutz verlagert wurde.
Solvay wird ihren Schaden in voller Höhe gegen Neo geltend machen.
Neo ist ein hundertprozentiges Tochterunternehmen der Neo Performance Material Inc. mit Sitz in Toronto, Kanada, und hat am 8. Dezember 2017 seinen Börsengang an der Börse von Toronto durchgeführt.
Solvay ist eine internationale Chemiegruppe, deren vielseitige Spezialitäten zur Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen beitragen. In enger Partnerschaft mit Kunden entwickelt die Gruppe weltweit Innovationen für ganz unterschiedliche Anwendungen, etwa in Flugzeugen, Autos, Mobilgeräten und Medizintechnik, in Batterien oder bei der Förderung von Mineralien und Öl. Solvay trägt zur Nachhaltigkeit bei - mit leichten Werkstoffen für eine sauberere Mobilität, mit Rezepturen, die den Ressourcenverbrauch optimieren und mit Hochleistungschemikalien, die Luft- und Wasserqualität verbessern. Die Solvay-Gruppe, mit Hauptsitz in Brüssel, beschäftigt rund 24.500 Mitarbeiter in 61 Ländern und erzielte 2017 einen Umsatz von 10,1 Mrd. Euro, 90 Prozent davon mit Geschäftsaktivitäten, in denen die Gruppe weltweit zu den Top 3 gehört. Solvay S.A. (SOLB.BE) ist an der Euronext in Brüssel und Paris gelistet (Bloomberg: SOLB.BB - Reuters: SOLB.BR). In den USA werden Aktienzertifikate der Gruppe (SOLVY) über ein Level-1-ADR-Programm gehandelt.
Solvay Special Chem ist Weltmarktführer für ausgewählte Spezialitäten auf der Basis von Fluor, seltenen Erden, Strontium und Barium. Solvay Special Chem nutzt ihr einzigartiges Know-how, um ausgewählten Industriezweigen Spezialprodukte und -lösungen anzubieten, wie das Lötflussmittel NOCOLOK® für Wärmetauscher, das Treibmittel Solkane®365 für Wärmedämmschäume, fluorierte Synthesebausteine für Arznei- und Pflanzenschutzmittel, Prozesschemikalien für Halbleiter oder Bariumsalze für passive elektronische Bauelemente.
