Seoul Semiconductor erhebt weitere Patentverletzungsklage gegen Everlight-Produkte

  • Seoul brachte eine Reihe von Patentverletzungsklagen gegen Mid-Power LEDs und High-Power LEDs ein, die von Everlight hergestellt werden
  • Seoul beantragte eine dauerhafte Verfügung sowie Rückruf und Zerstörung der betroffenen Everlight-Produkte
  • Seoul wird auch weiterhin Patentverletzungsklagen gegen Hersteller und Distributoren anstreben, sofern Seoul Patente verletzt werden

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SEOUL, South Korea--()--Seoul Semiconductor Co., Ltd. (KOSDAQ 046890) — Am 28. April 2017 hat die Seoul Semiconductor Europe GmbH („Seoul“) am Landgericht Düsseldorf eine Patentverletzungsklage gegen Mouser Electronic Inc. („Mouser“) mit dem Vorwurf, LED-Produkte von Everlight zu verkaufen, eingereicht. Mouser ist ein weltweit agierender Händler von elektronischen Komponenten.

In der Klageschrift brachte Seoul vor, dass die Mid-Power LED-Produkte von Everlight die Patentrechte von Seoul verletzen. Seoul beantragte eine dauerhafte Verfügung, Schadenersatz sowie Rückruf und Zerstörung der mutmaßlich patentverletzenden Produkte.

Das betroffene Patent dient der Verbesserung der Lichtausbeute von LED-Geräten durch eine erhöhte interne Reflexionseffizienz, die in Mid-Power und High-Power LEDs verbreitet zum Einsatz kommt.

Diese Patentklage ist die zweite Patentverletzungsklage von Seoul, die LED-Produkte von Everlight betrifft. Im März 2017 strengte Seoul Semiconductor Co., Ltd. bereits einen Patentverletzungsprozess in Deutschland an, der gegen von Everlight und anderen LED-Herstellern gefertigte Hochleistungs-LED-Produkte gerichtet ist. Mit diesen Patentklagen unterstreicht Seoul seine Entschlossenheit, seine Rechte an geistigem Eigentum gegen Verletzungen zu verteidigen - darunter Produkte, die aus Mid- Power und High-Power LEDs bestehen. Zusätzlich zu den von Seoul erhobenen Patentverletzungsklagen ist Everlight, wie nachstehend ausgeführt, auch von anderen Gerichtsverfahren bezüglich Patentverletzungen betroffen.

Nam Ki-bum, Vice President, Lighting Business Department bei Seoul, erklärte dazu: „Mehrere LED-Unternehmen sind trotz eines Mangels an wertvollen Patentportfolios in kurzer Zeit rapide gewachsen. Das heißt jedoch, dass sie praktisch auf Sand gebaut sind, denn den Produkten dieser Unternehmen fehlt eine feste Grundlage. Seoul investiert dagegen seit vielen Jahren 10 Prozent seiner Umsatzerlöse in Forschung und Entwicklung, um innovative Technologie zu entwickeln und sein Patentportfolio zu verstärken. In dem Bestreben, einen fairen Markt zu unterstützen, in dem die Rechte an geistigem Eigentum geachtet werden, wird Seoul die Lage weiterhin genau im Auge behalten und Klagen gegen Unternehmen die die Patente von Seoul verletzten in jeglichen Ländern erheben, wo diese Verletzung stattfindet.“

Tabelle: Jüngste Patentklagen in der LED-Branche bezüglich Everlight-Produkten (Quelle: Diverse Medienberichte)

Kläger   Beklagter   Geschäftsbe-ziehung   Patentierte Technologie   Gericht   Status   Link
Nichia   WOFI Leuchten   Everlight-Tochter   Phosphor   Landgericht Düsseldorf, Germany   Nichia gewann den Prozess in erster Instanz und das Gericht erließ eine Verfügung  

http://www.ledinside.com/news/2016/12/nichia_clinches_two_legal_victories_against_everlight_in_german_district_courts

http://www.nichia.co.jp/en/about_nichia/2016/2016_122102.html

Nichia   REGO-Lighting   Einsatz eines weißen LED tube Lichtprodukts der Everlight-Tochter Zenar   Phosphor   Landgericht Düsseldorf, Germany   Am 5. Dezember 2016 bestätigte das Gericht die Patentverletzung und entschied zugunsten von Nichia.  

http://www.nichia.co.jp/en/about_nichia/2016/2016_122101.html

http://www.ledinside.com/news/2016/12/nichia_clinches_two_legal_victories_against_everlight_in_german_district_courts

Nichia   Everlight   Everlight   Phosphor   Landgericht Düsseldorf, Germany   Am 24. Oktober 2016 erließ das Gericht eine einstweilige Verfügung.  

http://www.nichia.co.jp/en/about_nichia/2016/2016_111701.html

http://www.ledinside.com/news/2016/11/german_court_grants_nichia_preliminaryinjunctions_for_white_led_products_thatinfringed_patents

Nichia   Tachibana Eletech and E&E Japan   Vertrieb von blauen LEDs, hergestellt von Everlight in Japan   LED-Chip   Landgericht Tokyo, Japan   Am 14. Oktober 2016 bestätigte das Gericht die Patentverletzung und entschied zugunsten von Nichia.  

http://www.nichia.co.jp/en/about_nichia/2016/2016_102001.html

http://www.ledinside.com/press/2016/10/nichia_wins_patent_infringement_lawsuit_against tachibana_and_ee_japan_in_tokyo

Nichia   Mouser   Vertrieb von Everlight-Produkten   Phosphor   Landgericht Düsseldorf, Germany   Am 7. Oktober 2016 erließ das Gericht eine einstweilige Verfügung.  

http://www.nichia.co.jp/en/about_nichia/2016/2016_101301.html

http://www.ledinside.com/news/2016/10/german_court_grants_preliminary_injunction_against_mouser_based_on_nichia_yag_patent

Nichia   Everlight   Everlight   LED-Package   The U.S. District Court for the Eastern District of Texas   Federal Circuit bestätigte die Verletzung der Patente von Nichia.  

http://www.nichia.co.jp/en/about_nichia/2017/2017_050901.html

http://www.ledinside.com/news/2017/5/nichia_wins_important_victory_in_federal_circuit_appeal

Nichia   EBV Elektronik GmbH & Co. KG und EBV Management GmbH (beide „EBV“).   EBV Elektronik GmbH & Co. KG und EBV Management GmbH (beide „EBV“).   Phosphor   Landgericht Düsseldorf, Germany   Anhängig  

http://www.nichia.co.jp/en/about_nichia/2017/2017_030802.html

http://www.ledinside.com/press/2017/3/nichia_files_patent_infringement_lawsuit_against_ebv_in_germany_regarding_white_led_product_of_everlight

Nichia   Everlight Electronics (China) und Beijing Ducheng Yiguang Electronic Devices Selling Center   Everlight-Tochter   Phosphor   Gericht für geistiges Eigentum, Beijing, China   Anhängig  

http://www.nichia.co.jp/en/about_nichia/2016/2016_032401.html

http://www.ledinside.com/news/2016/3/nichia_files_new_led_patent_infringement_lawsuits_respectively_in_china_and_us

Seoul Semiconductor   Mouser   Vertrieb von Everlight-Produkten   High-Power LED   Landgericht Düsseldorf, Germany   Anhängig  

http://www.ledinside.com/news/2017/4/seoul_semiconductor_files_patent_infringement_lawsuit_in_germany

Seoul Semiconductor   Mouser   Vertrieb von Everlight-Produkten   Mid-Power LED   Landgericht Düsseldorf, Germany   Am 28. April hat Seoul Semiconductor Patentklage eingereicht    
           

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